Wem gehören die Kämpfer in Mali?

Mali begins Touareg dialogue | بدء الحوار بين مالي والطوارق | Le Mali entame le dialogue avec les Touaregs
Creative Commons License Magharebia

Frank Westenfelder in telepolis über die Finanzierung des Söldnerwesens in Mali/Westafrika:

Während also die politische Elite Malis mit den Einnahmen aus Lösegeldern und Drogenhandel hauptsächlich das eigene Luxusleben finanzierte oder sich politische Vorteile erkaufte, investierten die Islamisten einen guten Teil ihrer Einnahmen in Waffen und Kämpfer. Auch wenn die Sympathien vieler Tuareg auf Seiten der säkularen MNLA liegen, so gibt es in Nordmali genug professionelle Schmuggler, Flüchtlinge und ehemalige Söldner, die weniger nach dem Auftrag, sondern vielmehr nach der Bezahlung fragen. Vor allen Dingen aber haben diejenigen, deren Familien in den Flüchtlingslagern dahinvegetieren, oft gar keine andere Wahl. Einige Beobachter sind deshalb der Ansicht, dass die MNLA dann an Boden verlor, als ihr das Geld ausging und viele ihrer Kämpfer zu den Islamisten wechselten, wo die Kriegskassen weiterhin gefüllt waren. Trotz aller Propaganda für den Dschihad entsprechen 900 US$ Monatssold in Mali fast einem Jahreseinkommen und sind damit für viele ein entscheidendes Motiv.

Weiterlesen

PPP für einen unbeliebten Krieg

Trainieren für den Ernstfall: Auf dem Truppenübungsplatz Altmark nördlich von Magdeburg werden alle Bundeswehrsoldaten auf ihren Auslandseinsatz vorbereitet. An 247 Tagen wurde im abgelaufenen Jahr [2008] in der Letzlinger Heide geübt. Das verlangt eine reibungslose Organisation. Und dafür ist Rheinmetall zuständig. Das GÜZ ist auch ein Vorzeigemodell für Projekte, die in Partnerschaft zwischen dem Staat und privaten Unternehmen betrieben werden. Public Private Partnership lautet der Fachbegriff. Der industrielle Partner übernimmt alle Dienstleistungen, die nicht zu den militärischen Kernaufgaben gehören. Er wartet die Panzer und die Sensoren des „Agdus“, er sorgt für das Funktionieren der Simulationstechnik und für den Nachschub an Material und Verpflegung. „Wir arbeiten viel an Wochenenden“, berichtet Jens Heusmann, Chef des „Rheinmetall-Dienstleistungszentrums Altmark“ (RDA). „Die Soldaten stellen uns am Freitag die Fahrzeuge vor die Halle, und am Montag ist das Gerät wieder einsatzbereit.“ Ein riesiges computer-gesteuertes Hochlager hält 2000 Rüstsätze für Menschen und Fahrzeuge bereit. RDA beschäftigt 210 zivile Mitarbeiter, die teilweise schon seit den Anfängen des Projekts vor 14 Jahren dabei sind. „Das ist ein weiterer großer Vorteil, dass wir hier eingearbeitetes, qualifiziertes Personal haben“, betont Heusmann. Mehr lesen in der Süddeutschen Zeitung vom 2.1.2009

Raider heißt jetzt Twix – sonst ändert sich nix.

99px-Xe-Logo.svgLange nichts mehr von Blackwater gehört? Dem netten kleinen privaten Sicherheitsunternehmen von nebenan? Einer der Goldesel, mit dem Angehörige der Bush-Junta große Gewinne im Geschäft mit dem Krieg im Irak gemacht haben? Schon im Februar 2009 wurde das Unternehmen in Xe Services umbenannt. Zuvor hatte die Irakische Regierung der Firma die Lizenz zum Schutz von Diplomaten nicht verlängert und 250 Söldner ausgewiesen, weil diese unter dem Schutz der Lizenz immer wieder an Massakern an Zivilisten beteiligt waren und gemeinsam mit der CIA Geheimoperationen durchgezogen hatten. Mehr lesen

Poli-PPP: Polizei ist auch nicht mehr so schön, wie sie noch nie wahr

HighTechPrügelstrafeVollzugsGerätDie Privatisierung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung treibt seltsame Blüten. In Südhessen ist der Geschäftsführer einer Sicherheitsfirma zum Stadtpolizisten ernannt worden. Parallel dazu sollen Kooperationen zwischen der Polizei und privaten Sicherheitsdiensten weiter ausgebaut werden. Durch den Verschmelzungsprozess der Sicherheitsbehörden mit der Sicherheitsindustrie wird ein Dienstleistungszweig gestärkt, und im Gegenzug werden Grundrechte beinträchtig: Das Gewaltmonopol wird nicht aufgelöst, sondern in Kompetenzdelegationsstrukturen verflüssigt. Das Handeln von Gewaltakteuren im staatlichen Auftrag wird im Zuge dieser Entwicklungen noch schwerer berechenbar und nachvollziehbar, wenn nicht mehr Normen und Gesetze, sondern auch noch die AGBs und Verträge der privaten Sicherheitsdienstleister zu berücksichtigen sind. Bisher wenigstens politisch zurechenbare Verantwortlichkeiten verflüchtigen sich, wenn die Leistungen der Staatsgewalt markt- und warenförmig bereitgestellt werden. Noch stellt sich die Frage der Rechtmäßigkeit von PPP-Geschäften der Staatsgewalt. Mehr lesen

Skandal um deutsche Söldnerfirma

logoNeulich in Afghanistan. Bundespräsident Köhler spricht in seiner schusseligen Art mal wieder Klartext:

„Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch, mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt, wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren. Zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen, negativ, durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“ (Bundespräsident Horst Köhler, 22.5.10, Feldlager Masar-i-Scharif, vgl. Deutschlandradio)

Read more | ›››

Neues Buch: Privatkrieger: „Söldner, Schurken, Seepiraten. Von der Privatisierung der Sicherheit und dem Chaos der „neuen“ Kriege“

Neues Buch!Piraten, Warlords, Kindersoldaten, private Militärunternehmer und Söldner bestimmten in den letzten Jahren die öffentliche Debatte als „neue“ Akteure in gewaltsamen Konflikten und Kriegen. Hat sich mit diesen Kriegsparteien und der zunehmenden Privatisierung des Krieges auch der Krieg selbst verändert? Wie sehen Bürgerkriegsökonomien aus und welche Rolle spielt die globale Wirtschaft in den heutigen Kriegen? Stehen wir vor oder sind wir mitten in so genannten „neuen Kriegen“ oder zeigen sich „alte“ Kriege im neuen Gewand? Mehr lesen (pdf) und Buchbesprechungen (pdf)

Texte über Söldner

war_map
Siehe „Dario Azzellini: Die neuen Söldner; in: Kritische Justiz, Heft 3/2008, Sonderheft 40 Jahre KJ“ und „Dario Azzellini und Boris Kanzleiter (Hg.): Das Unternehmen Krieg. Paramilitärs, Warlords und Privatarmeen als Akteure der neuen Kriegsordnung, Berlin (Assoziation A) 2003.“ Die deutsche Papierausgabe ist nun endgültig vergriffen und wird vorerst nicht nachgedruckt –> Volltext zum Download. Noch mehr gibts in der Abteilung zu Privatisierung von Krieg.

Militärkritische Positionen zu privaten Militärdienstleistern

Die „Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V.“ ASFRAB (vormals „Mit uns gegen die Wehrpflicht e.V.“) behandelte schon in ihrem Positionenpapier 7 im Dezember 2007 „Private Militärdienstleister. Modernes Söldnertum und seine Bedeutung im internationalen Sicherheitsgefüge“. Autor ist Reimund Homann. Es geht um die Hochkonjunktur für private Militärdienstleister. Wo staatliche Armeen „effizienter“ werden sollen, sei ihr Einsatz ökonomisch folgerichtig. Ebenso folgerichtig führe er jedoch dazu, dass das Gewaltmonopol des Staates aufgeweicht werde. PDF downloaden

Article: Controlling Private Military Services in the UK and Germany

Between Partnership and Regulation by Elke Krahmann
The emergence of a private military service industry has attracted considerable academic and public attention in recent years. (..) While so far most studies have tended to generalise the experiences with private military companies in the Third World, this article focusses on Western Europe. Two reasons support this focus. First, although the use of private mercenaries in Africa has been best publicised, the large majority of private military companies are not only based on Europe and North America, but are also employed by governments in industrialised countries. Second, while developing countries may be most threatened by the problems linked to the use of private military companies, governments in industrialised countries are best placed to regulate them. Download article as PDF

Dokumentarfilm: Söldnerfirmen im IrakDocumentary: PMCs in Iraq

„Iraq for Sale. The War Profiteers“: Ein Dokumentarfilm über die us-amerikanische Söldnerfirma Blackwater und andere im Irak. Mehr lesen und Film-Trailer anschauen„Iraq for Sale. The War Profiteers“: The movie documentary of what happens to everyday Americans when corporations go to war. Acclaimed director Robert Greenwald (Wal-Mart: The High Cost of Low Price, Outfoxed) takes you inside the lives of soldiers, truck drivers, widows and children who have been changed forever as a result of profiteering in the reconstruction of Iraq. Iraq for Sale uncovers the connections between private corporations making a killing in Iraq (Blackwater, Halliburton/KBR, CACI and Titan) and the decision makers who allow them to do so. Read more and watch the movie trailer

Privatisierungsopfer Kommando Spezialkräfte

Die KSK und ihre Probleme mit privaten Sicherheits- und Militärfirmen: „Neben der geringen Zahl an potentiellen Kommandoanwärtern ist die Abwanderung von fertig ausgebildeten Kommandosoldaten zu privaten Sicherheits- und Militärfirmen ein Negativfaktor der Personalplanung im KSK. Aufgrund des verhältnismäßig geringen finanziellen Ausgleichs für KSK-Angehörige haben es solche Unternehmen oft leicht, qualifizierte Soldaten abzuwerben. Das KSK, ebenso wie seine weltweiten Äquivalente, sieht sich daher in einer Konkurrenzsituation mit dem zunehmend wachsenden und lukrativen, weltweiten Sicherheitsmarkt.“ Eine Runde Mitleid! Mehr lesen