„Acker, Ernte, Geld und zack, schon ist man drin in den Kämpfen“

Bodenreform mumes world CC BY-NC 2.0
Bodenreform
mumes world
CC BY-NC 2.0

Die Geschichte der Landenteignung, – aneignung und Neuverteilung für die landwirtschaftliche Nutzung geht länger zurück als bis zur Bodenreform, die 1945 im Rahmen des Potsdamer Abkommens beschlossen wurde. Und sie ist damit lange nicht zu Gunsten der Landarbeiter_innen entschieden worden.

In dem sehr lesenswerten Interview „Komm rein, hier sitzt du gut“ mit Robert Scheringer geht es um die Eigentumskämpfe von Ackerland vom Bauernkrieg bis heute.

Geschichte:

Im September/Oktober 1945 fand in der damaligen SBZ die Bodenreform statt, auch in Thüringen. Enteignungen von Gütern über 100 Hektar. Was hat das gebracht?

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Wohnungspolitik in der neoliberalen Stadt

mietenSchaut man sich den Inhalt des Gesetzentwurfs „über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin“ genauer an, dann wird ein weiterer Zug neoliberaler Transformation des Politischen deutlich: Heute kommen die konkreten, realpolitik-tauglichen Vorschläge zur Bearbeitung von Krisensymptomen und zur Einhegung von Protest nicht mehr von der linken oder rechten Sozialdemokratie, sondern aus den außerparlamentarischen protestgespeisten Initiativen selbst. Konkret: In Berlin führt der aktuelle akute Mangel an bezahlbarem Wohnraum für die verarmten Teile der Bevölkerung nicht mehr dazu, dass diese bzw. die aus ihrer Betroffenheit resultierenden Initiativen auf die Barrikaden gehen und „die Institutionen“ sich dann zur Aufrechterhaltung des sogenannten sozialen Friedens um Spaltung der Bewegung und Einbindung ihrer reformwilligen Teile bemühen müssen. Das erledigt die Bewegung jetzt gleich selbst. Zumindest lässt sich die Stoßrichtung des Gesetzesentwurfs, über den das Volk auf Initiative der Mietenbewegung entscheiden soll, so zuspitzen. Im einzelnen arbeitet das die Analyse der Online-Zeitschrift trend in einer ersten Kritik und in einer vertiefenden Beschäftigung mit dem „revolvierenden Fonds“ sehr deutlich heraus. Weiterlesen

Spezifische Armut in der Wüste Negev

"Blueprint Negev planned community" by David Shankbone - David Shankbone. Licensed under CC BY 3.0 via Wikimedia Commons.
Blueprint Negev planned community“ by David Shankbone. CC BY 3.0.

Anlässlich der Ereignisse in Israel/Palästina lässt sich im Grunde nur noch der Kopf schütteln. Gäbe es nicht – wie immer in vermeintlich unüberwindlich binär codierten Konfliktsituationen – Standpunkte und Perspektiven jenseits von Schwarz und Weiß. Die RLS hat unter dem Titel „Konfrontation im Negev“ eine zweisprachige (d/e) Studie des Anwalts Ahmad Amara und des Geographen Oren Yiftachel herausgegeben, die sich den Konflikten um die Lebensweise der Negev-Araber („Beduinen“) widmet: Zentral sind Auseinandersetzungen um Grund- und Privateigentum, die historisch viel weiter zurück gehen als der Konflikt um den Staat Israel. In der heutigen Situation bleibt dieser Konflikt meist unsichtbar, seine Protagonisten werden während der Auseinandersetzung um israelischen und palästinensischen Staat durch Bewegungseinschränkungen, Verarmung und Zwangsansiedlungen zerrieben. Es ließe sich zuspitzen: Ihre Lebenssituation ist weder mit dem einen oder dem anderen auf Privateigentum an Grund und Boden basierenden Staatsentwurf vereinbar, noch mit der berühmten, aber immer unwahrscheinlicher werdenden Zwei-Staaten-Lösung. Zur Studie

Wo einst die wilden Dragoner hausten

4komma7HA_klein-e1410462747158Ein bisschen erinnert die Geschichte jetzt schon an die des Gängeviertels in Hamburg: Mehringdamm 20-28, das sogenannte Dragonerareal, ein historischer Gebäudezusammenhang mitten in Berlin, lange Zeit unterhalb des Radarschirms der Investoren steht jetzt zur „Entwicklung“ an. Derzeit scheinen drei Investoren mitzubieten. Einer ist prominenter Kunstsammler, der sich kürzlich in der „Kaufhausrettung“ einen Namen verdiente. Ein anderer möchte Eigentum und Luxuswohnungen mit einem Touch bezahlbaren Wohnens schaffen. Von einem weiteren wird vermutet, dass er das Grundstück vorerst spekulativ ruhen lassen wird. Das Gelände gehört dem Bund, Bezirk und Nachbarn, Anwohnerinnen und diverse Nutzergruppen haben sich mit Forderungen zusammengeschlossen, die den Interessen von Privatisierern in den bundeseigenen Immobilienverwaltungen und Investoren zuwiderlaufen:

  • 100% Mieten – keine Eigentumswohnungen und -projekte
  • 100% Teilhabe – ohne Eigenkapital, Einlage oder Anteilszeichnung
  • 100% wirklich soziale Mieten – Mieten, die auch für Menschen, die Sozialleistungen beziehen, tragbar sind
  • 100% dauerhaft abgesichert – Privatisierungen werden durch das Eigentumsmodell ausgeschlossen

Mehr in der aktuellen Presseerklärung des Bündnisses.

Nachtrag 9.10.14: Ab heute und bis zum 29. Oktober findet die Aktionsphase “Verdrängung stoppen” des Berliner Ratschlag statt. Es wird Kiezspaziergänge, Demonstrationen, Videokundgebungen, Veranstaltungen und viele weitere Aktivitäten geben.

Weiterer Film über Mieten und Gentrifizierung

Baugruppengrundstück nach Baumfällungen (Berlin Alt-Treptow 2011)

Nach den Filmen Mietenstopp, Mietrebellen und Betongold nähert sich ein weiterer Dokumentarfilm dem Komplex Gentrifizierung-Mietsteigerung-Verdrängung-Widerstand. Das bemerkenswerte am neuen Film „Verdrängung hat viele Gesichter“ ist die Konsequenz, mit der er das Thema an der den Konflikt um die Wohnpolitik strukturierenden Kategorie des Privateigentums entlang führt. Mehr

Eine Fanfare: der nächste Ausverkauf.

Kühn voran„Der 9 Billionen Dollar Ausverkauf“ knallt es von der roten Titelseite des „Economist“ vom 11. Januar 2014. Das weltweit einflußreiche Leitorgan des marktradikalen Neoliberalismus  hält die Zeit für gekommen, wieder an eine große Erfolgsgeschichte anzuknüpfen: die Privatisierung. Nicht um die Gewerkschaften zu zerschlagen (Modell Thatcher) oder die staatssozialistische Kommandowirtschaft abzuwracken, sondern historisch einmalige Staatsschulden zu verringern.

Tafelsilber gibt es noch genug.

In den OECD-Staaten sind die Staatsunternehmen zwei Billionen $ wert. Hinzu kommen Staatsbeteiligungen und die kommunalen Versorgungsunternehmen. Die „wahren Schätze“ aber sind das produzierte oder nicht-produzierte Sachvermögen – Immobilien, Straßen, Maschinerie, Infrastruktur, Software, Patente, Kulturgüter o.ä.und das Land mitsamt den darunter liegenden Rohstoffen. Nach einer neuen Schätzung des IMF von 2013 belaufe sich dieser Vermögenswert in der OECD auf rund 3/4 des des Bruttsozialprodukts, also 35 Billionen Dollar. Sicherlich gehörten hierzu auch Assets wie der Louvre, der Parthenon oder der Yellowstone Nationalpark. Die miserable Erfassung durch die staatliche Statistik (so der „Economist“) mache es schwierig, den Anteil solcher Schätze zu ermitteln. Allein die US-Bundesregierung besitze eine Million Gebäude (von denen 45 000 nach einer Erhebung von 2011 nutzlos oder kaum genutzt seien) und rund ein Fünftel des Bodens, damit auch große Reserven an Öl, Gas und anderen Rohstoffen. Bislang war die Fracking-Industrie weitgehend auf Privatland (oder privatisiertem Land) tätig, nun wächst der Druck auf öffentliches Land. Griechenland’s Staat verfüge laut Economist über mehr als 80 000 Gebäude und Ländereien, deren Wert nicht realisiert würde – obwohl es sich um keine historischen Gebäude handele. Allein in Schweden mache das marktfähige  Staatseigentum rund 100-120 Milliarden $ aus – wenn dies typisch sei, dann säßen die OECD-Staaten auf Land und Gebäuden im Werte von 9 Billionen $, das sie verkaufen könnten – fast ein Fünftel ihrer Bruttoschulden. (Economist, S. 9). In den 34 Mitgliedsstaaten der OECD operierten Ende 2012 2 111 Unternehmen im Staatseigentum oder mit einer staatlichen Mehrheitsbeteiligung mit insgesamt 5,9 Millionen Beschäftigten, deren Wert auf 2,2 Billionen geschätzt wurde – das entspricht ungefähr der Größenordnung der globalen Hedgefondsindustrie. Firmen mit staatlichen Minderheitsbeteiligungen zwischen 10 % und 50 % haben einen kombinierten Marktwert von 890 Milliarden $ und beschäftigen 2,9 Millionen Personen. Christiansen schätzt den Gesamtwert der Staatsunternehmen im OECD-Bereich unter Einbeziehung der kommunalen Ebene auf mehr als 4 Billionen $. 

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Widmer, Verein Neustart Schweiz (Hrsg.): „The Power of Neighbourhood” und die Commons (Rezension)

Rezi_Neustart

Von Peter Streiff
Für sein Konzept von miteinander verflochtenen Nachbarschaften ist der Schweizer Autor P.M. mit verschiedenen Büchern seit Jahren bekannt. „Bolo`bolo“ nannte er 1983 den ersten Entwurf und in „subcoma“ entwarf er zur Jahrtausendwende eine nachhaltige Versorgung, die auf der Kooperation einer städtischen Nachbarschaft aus etwa 500 Personen mit einem nahen Bauernhof besteht. Aktuell legt er nun – als Ergebnis seiner Lesereise mit dem neuen Buch „Kartoffeln und Computer, Märkte durch Gemeinschaften ersetzen“ – eine neue Broschüre (PDF) vor:
Die „Kraft von Nachbarschaften und die Allmende“, wie die deutsche Übersetzung lauten könnte, liest sich als optimistisches Plädoyer für eine grundsätzliche Neustrukturierung der Gesellschaft: „Multifunktionale Nachbarschaften bieten einen idealen Rahmen für Selbstorganisation und erlauben es den Menschen, ihre vielfältigen Talente einzubringen. Das Leben kann vielfältiger, sicherer, freier, selbstbestimmter und schöner werden, ohne dass wir den Planeten und uns selbst zu Grunde richten.“
Dabei verzichtet der Autor, der ungewöhnlicherweise unter seinem bürgerlichen Namen schreibt, weitgehend auf komplexe ökonomische Zusammenhänge, sondern setzt bei der leicht nachvollziehbaren Organisation des Alltags von Nachbarschaften an.

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Parklücken zu Einraumwohnungen

unrealestateskizzeDie Open Design-Fraktion hat sich wieder was einfallen lassen: Einen Open Source Bauplan für einen Wohnwagen, der auf einem Hänger steht. Das „Unreal Estate House“ – frei übersetzt: Anti-Immobilien-Markt-Haus. Es darf anstelle eines Autos in einer Parklücke stehen, sobald und solange es als Hänger angemeldet ist. Dauerhaftes Wohnen darin ist nicht erlaubt, da verläuft die Kampflinie mit den Verteidigern des automobilen Landgrab in den Innenstädten. Für ein Pilotprojekt ist der Prototyp des Wohnwagens immerhin „legalisiert“: Er ist als Kältehilfe-Mobil angemeldet und darf den Winter über in Berlin-Kreuzberg stehen. Alles weitere geht über Entwicklung und Promotion eines Bauplans hinaus und wäre Sache einer Bewegung: In einer Stadt, in der günstiger Wohnraum knapp ist, aber der Großteil des Parkraums kostenlos von Autos zugestellt werden darf, das Konzept Squatting/Besetzung nicht auf öffentliche Grünanlagen auszuweiten, sondern auf durch Automobilisten quasi schon privatisierten Parkraum.

Resistance is a Radio Star

Der wirklich interessante Dokumentarfilm Sachamanta über den Kampf um Land von KleinbäuerInnen in Argentinien läuft dieses Jahr noch einmal in Berlin im Freien Neukölln (Pannierstraße 54) am 9. 12. um 20:30 Uhr. Die MacherInnen verbinden die Vorführung mit einem Crowdfunding-Aufruf um einen Nachfolgefilm zu drehen, der die Rückkehr der hier aufgezeichneten Zuschauerreaktionen  zu den kämpfenden Menschen in Argentinien behandelt.

Sachamanta nimmt Sie mit in den Norden Argentiniens. In der Region Santiago del Estero haben sich die Campesinos von großen Konzernen wie Monsanto nie die Butter vom Brot nehmen lassen. Im Kampf gegen das Landgrabbing lautet das Erfolgsgeheimnis der Indigenen: Kommunikation! 

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Immobilienmarktbericht zu Privatisierungen

„Besondere Aufmerksamkeit und kontroverse Diskussionen in der Öffentlichkeit lösten jedoch Verkäufe der öffentlichen Hand aus, insbesondere der Kommunen. Per Saldo wechselten über eine halbe Million Wohnungen vom Eigentum der öffentlichen Hand in das Eigentum privater Unternehmen. In einzelnen Städten (wie etwa Dresden 2006) wurde der komplette kommunale Wohnungsbestand veräußer (…) Der Schwerpunkt der Verkaufstätigkeit lag in dem Zeitraum 2004 bis 2007. Danach ist die Zahl der großen Wohnungstransaktionen infolge der Finanzkrise ab 2008 deutlich eingebrochen. Ursache waren vor allem die deutlich verschlechterten Finanzierungsmöglichkeiten von großen Wohnungsportfolios (vgl. Kap 2.1.1). 2009 und 2010 blieb das Transaktionsgeschehen auf einem niedrigen Stand, während 2011 mit 90 000 verkauften Wohnungen eine deutliche Belebung festzustellen war. (…) Nachdem die öffentliche Hand zwischen 2009 und 2011 kaum Wohnungen veräußerte, stehen nunmehr wieder vermehrt Verkäufe an: Bereits Anfang des Jahres 2012 wurde der von der Landesbank Baden-Württemberg gehaltene Wohnungsbestand (rund 21 000 Wohnungen) veräußert. Der Verkauf der TLG Wohnen (rund 12 000 Wohnungen) befindet sich im Bieterverfahren. Darüber hinaus sind die Verkäufe der GBW AG (rund 33 000 Wohnungen) und der DKB Immobilien (rund 25 000 Wohnungen) vorgesehen.“ (Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland, 2012, S.45f.)

Für eine soziale Mieten- und Wohnungspolitik

Über 50 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, die zum Teil seit Jahrzehnten die Berliner Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik kritisch begleiten, unterstützen die Initiative „Kotti & Co.“ In ihrem Aufruf vom 15. Oktober fordern sie vom Berliner Senat, den seit Monaten am Kottbusser Tor gegen ihre Verdrängung kämpfenden Mieterinnen und Mieterinnen entgegenzukommen. Diese verlangen sowohl Sofortmaßnahmen, um die Vertreibung aus ihren Wohnungen zu stoppen, als auch eine sozialere Mietenpolitik für die gesamte Stadt.

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Berlins blühende Tourismusindustrie läßt Löhne sinken

Arbeitskampf um Mindestlohn, bezahlte Mehrarbeit, Lohnauszahlung und geregelte Arbeitszeiten sind nur einige Aspekte,
die sich hinter günstigen Hostels, Partymeilen oder gediegenem Hotelflair verbergen. Wer im Tourismusbereich arbeitet, sieht sich einem bunten Blumenstrauß kapitalistischer Arbeitsbedingungen gegenüber. Sebastian Riesner von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) erläutert die enorme Verschlechterung der Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie die Forderungen im anstehenden Arbeitskampf. Berlin verändert sich also nicht nur zum Guten, sei es durch miese Arbeitsbedigungen im Tourismusgewerbe oder die Verdrängung durch unbezahlbaren Wohnraum. Das findet auch Aljazeera.

Mietendemo vs. Internetkonferenz

Am kommenden Samstag tagt die Konferenz „Netz für alle“ in Berlin-Kreuzberg zum Thema „Wem gehört das Netz? I: Infrastruktur und II: Content„. Währenddessen läuft draußen eine absehbar sehr große Mieten- und Kieze-Demonstration: „Wir bleiben alle“ und „Wem gehört die Stadt?!“. Doofe Termindopplung. Politische Parallelgesellschaften.

Nachtrag: Schöner Zeitungsartikel im Tagesspiegel: „Die neue APO im Kiez“

Berggipfel zu verkaufen

Rosskopf, Kärnten

Rosskopf, Kärnten, via pilot_micha

Es ist schon wieder drei Wochen her, aber doch noch eine Meldung wert: Der österreichische Privatisierungs- äh.. Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) hat sich gegen eine groß angelegte Privatisierungskampagne ausgesprochen: „Die Privatisierung von Berggipfeln ist nicht sinnvoll“. Naja. Bleiben uns Benzkopf und Weißer Riese vorerst erspart. Mehr lesen…

Steht die Frankfurter Skyline vor ihrem Abriss?

Eschersheimer Land-Str. 14
Eschersheimer Land-Str. 14, Frankfurt M.

Seit ein paar Jahren kämpfen Initiativen wie ›Recht auf Stadt‹ oder ›Uns gehört die Stadt‹ in Frankfurt am Main um ein paar Quadratmeter Stadt, für Interessen, die angesichts durchkapitalisierter Städte regelmäßig auf der Strecke bleiben. Wie ›befreit‹ ein Prozent der Stadtbevölkerung auftritt, wie es mit Geld, Macht und Recht(losigkeit) um sich wirft, beschreibt Wolf Wetzel, Autor der DVD-Bücher ›Die Geschichte der Häuserkämpfe (1970-84)‹ und gemeinsam mit Andrej Holm ›Häuserkampf ab 1989: ›Besetzen lohnt sich, bleiben auch‹‹, anhand eines aktuellen Beispiels aus der Stadt des großen Geldes. Mehr lesen