Montliche Archive: März 2007

Ungleichheit nimmt zu: zum Wachstum der sehr hohen Einkommen in der BRD

Über die 90er Jahre hat die Ungleichheit der am Markt erzielten Bruttoeinkommen – Löhne und Gehälter, Unternehmer- sowie Vermögenseinkommen – in Deutschland zugenommen. Während die preisbereinigten Einkommen im Durchschnitt konstant blieben, gab es für die oberen 10 % der Einkommenspyramide nennenswerte Zuwächse. Diese Gruppe konnte ihr reales Markteinkommen von 1992 bis 2001 um gut 7 % steigern. Die „ökonomische Elite“, die oberen 0,001 % der Einkommensbezieher, erzielten gegenüber 1992 sogar einen realen Einkommensanstieg um 35 %. In dieser Gruppe von 650 Personen lag das durchschnittliche Markteinkommen 2001 bei 15 Mill. Euro. Diese Ergebnisse hat das DIW Berlin mit einer integrierten Datenbasis aus Einkommensteuerstatistik und Sozio-oekonomischem Panel (SOEP) ermittelt, die auch die sehr hohen Einkommen vollständig erfasst. Daten des SOEP zur Entwicklung der Jahreseinkommen, die bis 2004 reichen, deuten darauf hin, dass sich die Ungleichheit der Markteinkommen nach 2001 weiter verstärkt hat.

-> S. Stefan Bach, Viktor Steiner: Zunehmende Ungleichheit der Markteinkommen: reale Zuwächse nur für Reiche, in: DIW-Wochenbericht 13/2007

Bitte um Informationen in Sachen Privatisierung & Bildung

„Verschiedene Netzwerke, wie z. B. das der RLS (P/ÖG-Privatisierung öffentlicher Güter ) oder das Anti-Bertelsmann-Netzwerk, oder die GEW (Privatisierungsreporte 1, 2 und 3) haben div. Beispiele veröffentlicht. Es gibt aber viel mehr. Darum bitten wir Euch um kurze Angaben zu den folgenden Punkten (es genügt einstweilen, kurz zu antworten, ausführlichere Einzelheiten und Materialien können später erfragt werden). Welche Privatisierungen in Eurem Land/in Eurer Kommune gibt es über
• die Privatisierung der Kosten
• Auslagerungen/Outsourcing von Aufgaben aus Bildungseinrichtungen
• Umwandlung staatlicher Einrichtungen in Stiftungen, Landesbetriebe usw.
• Public-Private-Partnership
• Cross-Border-Leasing
• Eigentumsübertragung /Verkauf von Bildungseinrichtungen

Bitte bis 22. 4. an Horst Bethge horst.bethge@T-online.de“

International Labour Office ueber Privatisierung

Das „International Labour Office – Bureau for Workers‘ Activities“, ein Projekt der Internaitonal Labour Organization (ILO), führt im Rahmen seiner Beschäftigung mit „Globalization and Workers‘ Rights“ sehr klar und gut lesbar ins Thema Privatisierung ein (allerdings in englischer Sprache).
Klar und lehrreich auch der Überblick über Sonderwirtschafts- und Freihandelszonen. Umfangreich das Dossier zu „Privatization and the Globalization of Energy Markets“.

"War on Want" against Privatisation, Power & Poverty

„War on Want“ is a London-based NGO that claims to „fight poverty in developing countries in partnership and solidarity with people affected by globalisation“ and to „campaign for workers‘ rights and against the root causes of global poverty, inequality and injustice.“ Watch their new Privatisation film:
http://www.waronwant.org/Can+you+swallow+this+14099.twl
Privatisation of basic utilities like water can devastate poor communities. Without access to affordable and clean drinking water, diseases like cholera can spread and infect hundreds of thousands of people.

Afrikanisches Wassernetzwerk gegruendet

Auf dem Weltsozialforum in Nairobi hat sich im Februar 2007 ein afrikanisches Wasser-Netzwerk (African Water Network) gegründet. Rund 250 Aktivisten verschiedener Organisationen kamen zur Vorstellung der Ziele. »Heute feiern wir die Geburt eines neuen Netzwerkes, um Widerstand gegen den Diebstahl unseres Wassers zu leisten, morgen werden wir den freien Zugang zum Wasser für alle feiern«, so Virginia Setshedi von der »South African Coalition against Water Privatisation«.
Mehr: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afrika/wasser.html

Kontakt:
Al-hassan Adam (Ghana Coalition against Privatisation of Water), 0736155485 (from local); 00254 736155485 (from abroad) – from Saturday 20/1, email alhassan.adam@gmail.com.
Anil Naidoo (Blue Planet Project), 0736539620 in Kenya; 001.613.233.2773 after the World Social Forum – email anil@canadians.org.

P/OeG Newsletter Februar/Maerz 2007

1. neue Sammlung von Recherche-Instrumenten
2. Grenzen der Nachhaltigkeit: Eigentum an Boden und Produktionsmittel
3. Bildungsprivatisierung: Schulen
4. Sparkassen und Landesbanken unter Privatisierungsdruck
5. Termine/Konferenzen

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1. Recherche-Instrumente bei p/ög
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wemgehoertdiewelt.de bekommte jetzt eine kleine Linksammlung – und zwar
mit ausgesuchten Recherche-Instrumenten und Datensammlungen zum
Themenfeld, zu finden bei
http://www.rosalux.de/cms/index.php?id=12791
Die Liste wird nach und nach wachsen, damit die Perlen aus dem Blog
nicht im digitalen Rauschen untergehen.

2. Grenzen der Nachhaltigkeit:
Privateigentum an Boden und Produktionsmittel
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In Mexico wird der Mais knapp und die Tortilla teuer. Der Regenwald in
Brasilien muss Zuckerrohr-Monokulturen weichen, ebenso wie der
Dschungel auf Sumatra den Ölpalmen-Plantagen. Und alles für die
Gewinnung regenerativer Treibstoffe, damit der Mobilitätswahn im
globalen Kapitalismus etwas grüner werde. Konzepte die sich zwar
„nachhaltig“, „bio“ oder „öko“ nennen, sich aber keine Rechnung ablegen
über die grundlegenden ökonomischen Vergesellschaftungsformen unter
deren Bedingungen produziert wird, geraten angesichts solcher Phänomene
in Zwickmühlen. Wer allerdings die Frage nach dem Zweck von
Privateigentum an landwirtschaftlicher Produktionsfläche und -mitteln
unter den Bedingungen kapitalistischer Globalisierung nicht aus den
Augen verliert, den überraschen Umweltzerstörung und soziale
Verelendung als Auswirkung „grüner“ Politikansätze aus dem Norden
überhaupt nicht. Was der frühen grünen Basis-Bewegung noch wenigstens
implizit klar war in ihrem Plädoyer für kurze Wirtschaftskreisläufe und
kleine Einheiten, das haben die IdeologInnen des „Grünen Kapitalismus“
(Böll-Stiftung) und der „Grünen Marktwirtschaft“ (Grüne
Bundestagsfraktion) verdrängt und vergessen: Dass echte Nachhaltigkeit
ohne theoretische und praktische Kritik kapitalistischer
Wachstumsdynamik und ihrer Eigentumsform nicht zu haben ist.

Tortilla-Krise in Mexico
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24543/1.html
Selbtorganisation in Mexico in der Anderen Kampagne
http://www.zmag.de/artikel.php?id=2014

Zuckerrohr für Bio-Sprit in Brasilien
http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:Biosprit-Acker-Das-
Gold/583099.html
Die brasilianische Bewegung der Landlosen
http://www.labournet.de/internationales/br/landlose.html

Die Ölpalme
http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96lpalme
Indigene Proteste gegen Abholzungen in Sumatra
http://www.rimba.com/spc/spcpenan7.html

3. Bildungsprivatisierung: Schulen
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Die Privatisierung der Schulen scheint vielen undenkbar. Nachdem gegen
die Privatisierung der Unis nur noch Rückzugsgefechte stattfinden,
heißt das interessierte Ziel jetzt aber immer offener „Jede Schule ein
kleines Unternehmen“, wie der Freitag schon 2006 titelte –
http://www.freitag.de/2006/31/06310801.php . Im Februar diesen Jahres
war die Schulprivatisierung dann wieder mal im Gespräch. Um eine
Inwertsetzung dieser Sphäre bemüht sich z.B. der Bertelsmann-Konzern
schon länger. ´Running school´ – damit läßt sich noch mehr verdienen
als nur mit den staatlich garantierten Einnahmen aus dem
Schulbuchverkauf. Dem „Projekt »BERTELSMANN-Schulen«“ widmet sich ein
Open-Theorie-Projekt: http://www.opentheory.org/bertelsmann-schulen/
Das Projekt geht auf einen Artikel Rolf Jüngermann zurück, in dem er in
sympathischer Weise die Eigentumsfrage stellt: „Enteignet Bertelsmann –
PUBLIC EDUCATION IS NOT FOR SALE“ –
http://www.bipomat.de/momo/momo.html . Im Augenblick haben die
Privatisierer noch mit Akzeptanzproblemen zu kämpfen und verhalten sich
entsprechend: Den Türöffner bilden jedoch schon seit längerem
PPP-Projekte zur Instandsetzung/-haltung von Schulgebäuden und die
Bewirtschaftung der Pausenbrotstände. Das wird klar z.B. mit einem
Blick über die Presseschau zur Schulprivatisierung (mit starkem
Hessen-Bezug) von Wilhelm Rühl, http://www.meinepolitik.de/privbild.htm

4. Sparkassen und Landesbanken
Ein Korrektiv zum Privatbankensektor gerät unter Privatisierungsdruck
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Knapp die Hälfte des Spar- und Kreditgeschäfts wird in Deutschland von
öffentlichen Sparkassen und Landesbanken sowie von
Genossenschaftsbanken abgewickelt – von Kreditinstituten also, die
nicht das Ziel der unbedingten Gewinnmaximierung verfolgen. Weil sich
diese Kreditinstitute – anders als die privaten Banken – nicht den
Renditeer­wartungen der deregulierten Finanzmärkte unterwerfen müssen,
können sie gesellschaft­liche Aspekte in ihrer Geschäftspolitik
berücksichtigen. Angesichts beschleunigt fort­schreitender
Privatisierungstendenzen ist die Existenz dieses Korrektivs gefährdet:
An­zeichen hierfür waren die Teilprivatisierung der Landesbank HSH
Nordbank und die Aufweichung des Sparkassen-Bezeichnungsschutzes im
vergangenen Jahr. Aktuell sorgen der Verkauf der Landesbank
Berlin/Berliner Sparkasse, die Novellierungen der
Landes­sparkassengesetze in NRW und Hessen und die EU-Kritik an
angeblichen Wettbewerbs­verzerrungen durch Sparkassen und
Genossenschaftsbanken für weitere Angriffe auf das Geschäftsmodell der
Sparkassen. Der verlinkte Text (von Axel Troost und Martin Mathes, 17
Seiten Text, 2 Seiten Antrag, PDF) gibt einen Überblick über die
aktuel­len Privatisierungs-Entwicklungen, nachdem zuvor die Bedeutung
öffentlicher Kreditin­stitute für das Kredit- und Spargeschäft
dargestellt und Entwicklungstendenzen innerhalb des öffentlichen
Bankensektors skizziert wurden.

http://www.rosalux.de/cms/uploads/media/Sparkassen_und_Landesbanken.pdf

5. Termine/Konferenzen
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Tagung „Die Bahn ist keine Ware“ am 17. und 18. März in Berlin.
http://www.bahn-ist-keine-ware.de
Am Abend findet die Premiere des Dokumentarfilms „Bahn unterm Hammer“
statt – u.a. unterstützt durch die RLS – mit anschließender
Diskussionsveranstaltung und Party. Im Berliner Filmtheater Babylon,
Berlin-Mitte (Rosa-Luxemburgstr.30), Samstag, den 17.03.07 um 20 Uhr

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LAC2007 – die 5. Internationale Linux Audio Conference wird stattfinden
vom 22.-25. März 2007 an der TU Berlin.
„LAC2007 aims at bringing together developers and users of Linux and
open source audio software with the target of information sharing,
project discussion and music. Highlights: Public Talks and Workshops,
Concerts, Tutorials, Proceedings, Live Audio/Video Stream“
http://www.kgw.tu-berlin.de/~lac2007/index.shtml
* Free admission to all events except the concerts

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Gut zum Programm De-Privatisierung passt die Ent-Prekarisierung –
soziale Sicherheit als öffentliches Gut und die notwendigen Kämpfe
dafür. Eine Veranstaltungsreihe dazu von fels (für eine linke
Strömung), Berlin
http://www.nadir.org/nadir/initiativ/fels/de/2007/03/352.shtml

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Die Konferenz re:publica – http://www.re-publica.de/programm/ – greift
als Konferenz das auf, was einige unter “Web 2.0″, andere unter “Open
Source” oder “Social Media” verstehen: Soziale Netzwerke, Blogs,
Podcasts, Videocasts, Online- und Offline-Communities und -Services –
all diese Phänomene sind Themen bei re:publica ebenso wie deren
Hintergründe, die Philosophie, die Prinzipien, die rechtlichen
Grundlagen der sozialen (R)evolution im Netz.
Am 11. bis 13.4. in Berlin, Kalkscheune, Mitte.

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Please support the network.
We like to invite all of you to support this project, to come to the
workshops and to send information and empirical and theoretical
material to the mailing-list.

With best regards
Mario Candeias: mic-at-candeias.de
Markus Euskirchen: m-at-euse.de
Andrej Holm: a.holm-at-rz.hu-berlin.de
Dieter Klein: klein-at-rosalux.de
Sabine Nuss: nuss-at-rosalux.de
Rainer Rilling: rilling-at-rosalux.de
Anja Rozwando: anja.rozwando-at-googlemail.com

ppg network:
Rosa Luxemburg Foundation
Research Group Political Analysis
Franz-Mehring Platz 1
D-10243 Berlin
Germany

http://wemgehoertdiewelt.de
http://www.who-owns-the-world.org

Tel: +49 (030) 44310-179
Fax: +49 (030) 44310-222

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Veranstaltungsreihe "Ent-Prekarisierung"

Gut zum Programm De-Privatisierung passt die Ent-Prekarisierung – soziale Sicherheit als öffentliches Gut und die notwendigen Kämpfe dafür. Eine Veranstaltungsreihe dazu von fels (für eine linke Strömung), Berlin, http://www.nadir.org/nadir/initiativ/fels/de/2007/03/352.shtml

* Politik der Entprekarisierung *
21.März | 18:30 | Humboldt Universität (Audimax)

Was ist Prekarität? Handelt es sich dabei tatsächlich um eine zu nehmende gesellschaftliche Spaltung? Inwiefern ist Prekarität schon immer Bestandteil des Lebens in kapitalistischen Gesellschaften?
Diskussion mit Efthimia Panagiotidis (Kanak Attak, Euromayday HH) und Prof. Klaus Dörre (Arbeitssoziologe, Uni Jena) über die Entwicklungen der Prekarisierungsdebatte und Möglichkeiten einer ‚Politik der Entprekarisierung’.
Moderation: Für eine linke Strömung (FelS)

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* Prekarisierung die alte Ficksau *
26.April | 21:00 | Gelegenheiten e.V. (Weserstr. Ecke Elbestr.)

Heidi Hoh ist bei der Telearbeitsguerilla und kämpft gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse für einen sonnigen Lebensstil. Dabei wollte sie eigentlich nur Wellenreiten, aber da ist leider dieser Zwang, so verdammt viel arbeiten zu müssen und effizient zu sein.
Ein Abend mit einem Hörspiel von René Pollesch, danach Diskussionen, Drinks, gute Musik und Visualisierungen.

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* MAYDAY Parade *
1.Mai. | 14:00 | Näheres unter berlin.euromayday.org

Die seit 2001 stattfindende europaweit stattfindende Parade gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse findet auch in diesem Jahr wieder in Berlin statt. Es geht darum, gemeinsam zu zeigen, dass sich nicht nur die prekären Verhältnisse ausbreiten sondern auch die Kämpfe dagegen. Wir erinnern daran, dass der 1. Mai neben einem
Kampftag auch ein Feiertag ist, ein Feiertag für den Einfallsreichtum der Ausgebeuteten und für ihre Erfolge gegen Staat und Kapital. Sorgen wir dafür, dass es wieder was zu feiern gibt – auch in Berlin!

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* Prekarisierung und Migration *
Ort und Zeit unter www.fels-berlin.de

MigrantInnen, insbesondere Flüchtlinge sind auf eine spezifische Weise von Prekarisierung betroffen. Trotzdem sind auch innerhalb der MigrantInnen große Unterschiede zu erkennen. Als ein Aspekt wird die Prekarisierung in den Herkunftsländern als Fluchtursache thematisiert, außerdem soll das Verhältnis von Flucht, Arbeits migration und Prekarisierung diskutiert werden.
Eine Veranstaltung der Flüchtlingsinitiative Brandenburg (FIB) und Für eine linke Strömung (FelS)

Filmpremiere – Bahn unterm Hammer

Rechtzeitig zur Diskussion über die Zukunft der Bahn in Deutschland ist der Dokumentarfilm „Bahn unterm Hammer“ – u.a. unterstützt durch die RLS – fertig geworden. Die Premiere mit anschließender Diskussionsveranstaltung und Party wird stattfinden im Berliner Filmtheater Babylon, Berlin-Mitte (Rosa-Luxemburgstr.30), Samstag, den 17.03.07 um 20 Uhr

Auf dem Diskussionspodium sitzen werden die Filmemacher (Kernfilm), Winfried Wolf (Bahn für Alle), Hermann Scheer (MdB), Wolfgang Tiefensee (Bundesverkehrsministerium; angefragt), Dirk Fischer (verkehrspolitischer Sprecher der CDU; angefragt), Lucas Zeise (Financial Times Deutschland), Thilo Sarrazin (Finanzsenator von Berlin) und Frank Bsirske (Vorsitzender der ver.di). Moderation: Frauke Distelrath.

Danach findet die große Premieren- und Kampagnenparty mit Live-Musik von „The Essentials“ statt.

Die Premiere des Filmes wird eingerahmt von der Tagung „Bahn ist keine Ware“. Näheres zur Tagung unter http://www.bahn-ist-keine-ware.de

KPOe Projekt fuer mehr Klassenbewusstsein der Prekaeren

„Wir leben prekär und wissen es oft gar nicht“ – schreibt die KPÖ, und leitet damit ihren „Prekären Stammtisch“ als überaus gut gekleidetes Internet-Projekt http://ich-lebe-prekaer.at ein. Aber es gibt auch einen physischen Stammtisch. Denn „Ziel dieser Internetseite ist es den Begriff „prekär“ für Betroffene greifbar zu machenund damit politisch zu definieren. Der „Umweg“ über persönliche Geschichten erscheint uns zielführend, weil so die gesellschaftliche Breite der Betroffenheit anschaulich aufgezeigt werden kann.
Ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegt aber darauf, Menschen aus der Isolation zu holen. Dem Eindruck, dass es unsere jeweils eigene Schuld sei oder die Nachbarin nicht betroffen wäre gegenzusteuern. Wir wollen mobilisieren, gemeinsam ein Netzwerk und die Möglichkeit sich untereinander auszutauschen schaffen.“

Inwertsetzung und Industrialisierung der Meere

Was Filme wie wie „Darwins Alptraum“ – http://de.wikipedia.org/wiki/Darwins_Alptraum – oder „We feed the World“ – http://www.we-feed-the-world.at – in dramatischer Reportage-Form herausarbeiten, liest sich ganz unspektakulär – als Forschungsförderungsprogramm der Europäischen Union: http://ec.europa.eu/research/agriculture/projects/list_theme_13_en.htm
Die dramatischen Bilder der Dok-Filme im Hinterkopf fällt es allerdings leichter, den Wissenschaftssprech gegen den Strich zu lesen und die Hidden Agenda der EU-Meeresforschungspolitik zu erahnen: Inwertsetzung, Kolonisierung und Industrialisierung der Meere.

MacPlanet: Tagung in Berlin

http://www.mcplanet.com ist ein deutschsprachiger Kongress mit internationalen Gästen zu Themen an der Schnittstelle von Globalisierung und Umwelt. Er wird veranstaltet von Attac, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, dem EED, Greenpeace und der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie.

Regionalgeld und Inwertsetzung

Mit dem Projekt „REGIO für Weimar“ soll mittel- bis langfristig eine regionale Komplementärwährung (REGIO) für Weimar und das Weimarer Land eingeführt werden.
Das Projekt zielt auf neu erschließbare Wertschöpfungspotentiale (z.B. Inwertsetzung der eigenen Arbeitszeit, sozialer Leistungen, des eigenen Know-how und persönlicher Kompetenzen, sowie Inwertsetzung primärwirtschaftlicher Ressourcen).
http://www.regioprojekt.org/regioprojekt/index_projekte.htm