Schwarz-gelbes Bürgergeld
Schwarz-gelb wird HartzIV irgendwie abwickeln. Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen ist die Rede vom Bürgergeld. Mit dem, was in den vergangenen Jahrzehnten in der Diskussion um Existenzgeld, bedingungsloses Grundeinkommen und Basic Income weltweit in sozialen Bewegungen diskutiert und entwickelt wurde, hat das ganze überhaupt nichts zu tun. Abgesehen davon, dass ein mit Inanspruchnahme von Unterstützung verbundener Arbeitszwang fortbestehen soll und der Gesamtumfang selbst noch im Vergleich zu HartzIV sinken wird, hat das in den Koalitionsverhandlungen stehende Modell auch noch eine deutliche Privatisierungsdimension.
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