Thema „Privatisierung: Ursache der Krise, nicht Ausweg!“

Am Wochenende 9. und 10. Mai findet das 3. bundesweite Treffen der Einladung APRI JahrestreffenAnti-Privatisierung-Initiativen (APRI) in Mülheim/Ruhr statt. Veranstaltungsort ist die Volkshochschule der Stadt Mülheim, Bergstr. 1 bis 3.
Als Referenten zur Impulsgebung treten Werner Rügemer, Dieter Sauerwald (attac) und Alfred Luggenhölscher (Stadtplaner aus Gladbeck) auf. Das Mieterforum Ruhr wird ferner zur Wohnungsprivatisierung und ihren Folgen in Zeiten von Immobilien- und Finanzmarktkrise einen Überblick geben. Mehr lesen

Google vs. VG Wort: Verdi hilft.

Scroogle!Google scannt momentan Millionen Bücher ein und will sie über die Volltextsuche öffentlich zugänglich machen. Google tut dies, ohne die Autoren vorher um Erlaubnis zu fragen. Dafür bietet der amerikanische Konzern den Inhabern der Nutzungsrechte 60 Dollar zuzüglich 63 Prozent der Einnahmen, die durch Werbung eingespielt werden sollen. Zahlreiche Autoren haben von der VG Wort einen Brief erhalten. Dort wird auf einen Rückmeldetermin bis 5. Mai hingewiesen, aber dieser Termin ist nicht relevant.

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Nächster Halt: Bürgerbahn

Auf zur Europäischen Konferenz BürgerbahnBei der Suche nach Antworten auf die neue Weltwirtschaftskrise war der öffentliche Verkehrssektor kaum Thema. Dabei erfüllt ein Konjunkturprogramm in diesem Bereich zwei entscheidende Kriterien: Erstens werden Millionen sinnvolle Arbeitsplätze geschaffen; zweitens kommt es zu dem dringend erforderlichen Abbau von Ressourcenverbrauch und Klima relevanten Emissionen. Zum pdf-Flyer oder mehr lesen

Das Weltwasserforum Istanbul und Ilisudamm

Proteste gegen die Hermeskredite für den StaudammIm März 2009 fand in Istanbul das 5. Weltwasserforum statt. Auch wenn die türkische Regierung mit allen Mitteln versuchte, eine Diskussion über Staudämme zu unterbinden, spielte der Ilisu-Staudamm eine prominente Rolle. GegenStrömung fasst auf einer neuen Webseite die Kritik an dem Staudamm-Projekt zusammen. Eine Bilanz der Situation in der Türkei nach dem Weltwasserforum bietet indymedia. Sehr schön auch die Postkarten-Serie mit Ansichten bekannter Schweizer Städte nach der Flutung der jeweiligen Täler…

Doug Henwood: Nationalize the Banks!

Doug Henwood sprach zum Thema ”Nationalize the Banks! What Does it Really Mean?,” auf einem Podium des Socialist Register auf dem Left Forum, New York City, am 19. April 2009:

„The title of our session reminds me of that glorious week in Seattle back in December 1999. At that time, and for a little while afterwards, it seemed like a new movement had been born, and there was some real potential for transforming, or even overthrowing, capitalism. One of my favorite chants of that moment of carnival came from the unfairly maligned Black Bloc: „Capitalism? No thanks! We will burn your fucking banks!“ Not constructive, perhaps, but inspiring nonetheless.“

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Privatisierung des ökologischen Umbaus als Krisenüberwindung?

Die Privatisierung weiter Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Unternehmensbeteiligungen, der Zwang zum Einwerben von Drittmitteln in der Forschung bedeutete in den letzten dreißig Jahren nicht mehr und nicht weniger als einen neuen Schub der Enteignung der Gesellschaft von der nur durch sie hervorzubringenden Produktivkraft. Das ist mehr als eine akademische Phrase. Vielmehr haben sich so die Unternehmen, vor allem Großkonzerne, so den Zugriff auf entscheidende Potenziale der Lösung der Wirtschaftskrise verschafft.

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Piratenpartei macht ernst – nicht nur in Schweden, aber dort besonders…

PiratenWährend überall auf der Welt Piratenparteien für freien Wissensaustausch und gegen den Überwachungsstaat entstehen, kann die schwedische Piratpartiet (Piratenpartei) vor dem Hintergrund des Verfahrens gegen die Betreiber einer Linkdatenbank einen ungeheuren Mitgliederzuwachs verbuchen. Mit über 23.000 Mitgliedern ist sie, nachdem sie gerade die schwedischen Christdemokraten übertroffen hat, die momentan viertgrößte Partei in Schweden. Ihre Jugendorganisation ‚Ung Pirat‘ (deutsch: Junge Piraten) ist nun mit über 10.000 Mitgliedern die größte politische Jugendorganisation in Schweden. Bereits zu Beginn des Jahres erhielt Ung Pirat (aufgrund ihrer Mitgliederzahl) 120.000 Euro staatliche Fördergelder. Bei der nächsten Finanzmittelvergabe wird diese Summe wohl noch deutlich höher ausfallen. Mehr lesen

Schweinerei: Piopatente auf Schweine

WutzRöntgenstrahlen, Aspirin oder Staubsauger – all diese Erfindungen sind patentiert worden. Aber kann man ein Schwein als Erfindung bezeichnen? Der amerikanische Agrar-Konzern Monsanto tut genau dies und hat seine Patente mittlerweile sogar weiterverkauft. Jetzt wehrt sich in Bayern ein Bündnis gegen die Enteignung auf der Grundlage von Biopatenten. Vgl. z.B. die Mitteilung bei handwerkermarkt.de oder das Save our Seeds Feature der taz

Konferenz „Rekommunalisierung und Partizipation“

Die Kommunalakademie der RLS ruft auf zur Konferenz „Rekommunalisierung und Partizipation“ am 10. und 11. Juli 2009. Die Konferenz richtet sich an WissenschaftlerInnen, aber auch KommunalpolitikerInnen und kommunalpolitisch Interessierte, da sowohl theoretische, als auch praktische Fragen diskutiert werden sollen. Laut Call for Papers ist Einsendeschluss für ein Abstract von 2.000 Zeichen (inklusive Leerzeichen) der 31. Mai 2009. Alles weitere im CfP als PDF