Kämpfe

By the way: Port workers in Greece again were on strike against privatisation plan

Hafenstreik in GriechenlandOpposing the government’s plans to privatise terminals, workers at the two main commercial ports in Greece went on strike early in February in two of Greece’s main ports — Piraeus and Thessaloniki.
Foto: Dock workers at the Thessaloniki port hold a demonstration against plans to privatise container terminals.
This strike follows a January 15th protest, where police used tear gas to disperse dock workers at the two ports. During that protest, port employees in Thessaloniki slipped inside a building where representatives of the Maritime Trade and Transport Ministry were discussing the privatisation plans. Workers at both ports claim privatisation will eventually lead to job cuts. Read more

Kultur der Privatisierung – und das Begehren nach Teilhabe dagegen

208432.pngZur Kunst (k)einer demokratischen Kultur: Berlin-Kreuzberg, Mariannenplatz – einst rebellischster Ort an der Mauer, immer noch ärmster Fleck in Berlin und nach wie vor Spitzenreiter bei der Migrationsquote – wird innovativ. In Erkenntnis der damit einhergehenden Aufwertung des Standortes wird dies von der GRÜN dominierten Bezirksverwaltung intensivst gefördert. Notorisch pessimistische Seelen beobachten hingegen seit Längerem etliche Anzeichen, dass die Stadtumstrukturierung nicht vor Kreuzberg halt macht und auch hier die Vertreibung verarmter AnwohnerInnen in vollem Gange ist. Mehr lesen

Open Stockholm

logo.pngOn Saturday February 2 „Open Stockholm“ acted host as culturally starved „stockholmers“ took part in an action for free entry to museums. Thirty or so culturebuffs visited the museum of architecture as well as the museum for Asian culture. To illustrate the failure of their attempt to introduce admission fees at museums – a symbolic mass entry was performed, without paying admission of course. Through this action we wanted to direct attention to the way admission fees and charges come to act as a fence in our cultural landscape. Read MoreAm Samstag, den 2. Februar, hat Öppna Stockholm (Öffne Stockholm) kulturhungrige StockholmerInnen zum Gratismuseumsbesuch eingeaden. 30 KulturliebhaberInnen besuchten das Architekturmuseum und das Ostasiatische Museum. Um gegen die Eintrittspreispolitik zu demonstrieren, verschafften wir uns in einer symbolischen Aktion freien Zugang zu den Museen. Wir wollten dabei aufzeigen, dass die Eintrittspreise einem Zaun in unserer Kulturlandschaft gleichkommen. Mehr lesen

Leitfaden für Bürgerinis

Anleitung zum Protest: Wie man städtische Wohnungen rettet. Die Freiburger Bürgerinitiative »Wohnen ist Menschenrecht« hat den Verkauf städtischer Wohnungen verhindert. In einem Sammelband schildern Beteiligte ihre Erfahrungen: Sebastian Klus, Günter Rausch, Anne Reyers (Hg.), Bürgerinitiative »Wohnen ist Menschenrecht«, Verein zur Förderung der sozialpolitischen Arbeit, Pb, 176 S., 10 EUR.

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Bürgerentscheid: Privatisierung in Leipzig verhindert

Die Leipziger haben in einem Bürgerentscheid den Teilverkauf der Stadtwerke mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie das städtische Amt für Statistik und Wahlen mitteilte, stimmten über 144.000 Wahlberechtigte (87,4 Prozent) mit „Ja“, und damit gegen den Verkauf. Rund 20.000 (12,6 Prozent) waren mit einen Teilverkauf der Stadtwerke einverstanden. Die Wahlbeteiligung lag bei 41 Prozent, das sind mehr als zur Oberbürgermeisterwahl 2006 (34,9 Prozent). Der MDR berichtet auf seiner Homepage mit Audio und Videoclips.

P E R S P E K T I V E N T A G E

SPEKTRENÜBERGREIFEND: Wie Weiter nach Heiligendamm?
17.-20. Januar 2007 | Berlin
Mit diesem Aufruf möchten wir alle noch einmal ganz herzlich einladen, euch im Januar an den Perspektiventagen zu beteiligen: Kommt, diskutiert mit, stellt vor, was euch wichtig ist, informiert euch und vor allem schmiedet Pläne für das, was noch kommen kann!
www.perspektiventage.de

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Vom Kleinkrieg um Bürgerbegehren und -entscheide

Hinweis auf eine interessante Gerichtsentscheidung aus der attac-privatisierungs-Liste, „Schwere Klatsche für Verwaltungsgericht“:
2006+2007 waren schlimme Jahre für Bürgerbegehren und -entscheide in NRW. Vielerorts wurden die erfolgreichen Bürgerbegehren mit unsäglich bürokratischen Argumenten einfach für unzulässig erklärt, ob in Mülheim zum Verkauf der Ostruhranlagen, in Oberhausen zur Bäderschließung, in Hattingen zu Schulschließungen und in Düsseldorf zum Verkauf eines Grundstücks am Golzheimer Friedhof. Die Begründungen grenzten z.T. an intellektuelle Beleidigung für die Bürger wie in Oberhausen oder Hattingen.

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Kommunal ist optimal!

…sagt A P R I L – Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig: Leipzig steht – nach dem Willen einer dünnen Mehrheit im Stadtrat aus SPD und CDU – eine größere Welle der Privatisierung kommunalen Eigentums ins Haus. Engagierte Leipziger Bürger im Umfeld von Attac, dem Leipziger Mieterverein, der Gewerkschaft ver.di, Betriebsräte und Personalräte kommunaler Unternehmen, Wissenschaftler, die Bürgerinitiative „Leipzig braucht ein Sozialticket“ und … haben sich zusammengefunden, um diesen Prozess kritisch zu begleiten und – so weit es in unseren Kräften steht – öffentlich zu machen.

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Bewegung in Slowenien

Im kleinen, schon recht schick durch-gentrifizierten Ljublana (Hauptstadt des EU-Neumitglieds Slowenien) regt sich Widerstand gegen den neoliberalen Regierungskurs, der unter Brüsseler Druck auch erhebliche Privatisierungen bedeutet(e). Eine Demo mit ca. 70.000 Menschen zog durch die Innenstadt. Vom 2-Millionen-Einwohner-Land Slowenien hochgerechnet entlang nationaler Bevölkerungsstärke hätten dafür in Berlin 2,8 Millionen Menschen demonstrieren müssen…

[video] Rendez-Vous Manque – Bahnprivatisierung in Mali[video] Rendez-Vous Manque – Rail Privatization in Mali

Rasender RolandThe laborB-movie „Rendez-Vous Manqué“ describes in 4 Episodes the Privatization of the Railway-Line Dhakar-Niger, which was sublet to the franco-canadian consortium Transrail. The film sketches the grave consequences for small traders and the rural population. It also shows the struggle of unionists, activists and NGOs united in Cocidirail with their struggle against privtization. – Cocidirail is currently [11/2007] holding a „peoples caravan“ along the railway line to campaign against the consequences of this neoliberal sell-out amd promote alternative ways of self-determined development.Der LaborB-Film „Rendez-Vous Manqué“ beschreibt in 4 Episoden die Privatisierung der Eisenbahnlinie Dhakar-Niger, die an das franko-kanadische Konsortial-Unternehmen Transrail auf 25 Jahre verpachtet wurde. Der Film beleuchtet die schwerwiegenden Konsequenzen für Kleinhändler, Bauern und die Landbevölkerung. Er zeigt auch den Kampf von Gewerkschaftern, Aktivisten und NGOs, die sich in der Bürgergewerkschaft Cocidirail zusammengeschlossen haben gegen die Politik und die Folgen der Privtisierung. Cocidirail veranstaltet gerade [11/2007] eine „Volkskarawane“gegen die Konsequenzen dieses neoliberalen Ausverkaufs und versucht alternative, selbstbestimmte Entwicklungsmodelle zu entwickeln.

Zur aktuellen Kritik an der BahnprivatisierungCritics of the privatization of the German Railroad

finden sich zahlreiche Argumente und Aktionsvorschläge auf den Websites der gemeinsamen Initiative DeineBahn.de, der Initiative „Bahn von unten“ sowie der Attac Bahnkampagne.
you find in arguments and calls to actions on the common website DeineBahn.de, at the initiative „Bahn von unten“ (Railroad from below) and at Attac Bahnkampagne (attac railroad campaign).