Privatisierungskrise

Wasserprivatisierung im Theater

Zum letzen mal am 10. und 11. Mai 2009! Die Berliner Compagnie in Kreuzberg spielt „DAS BLAUE WUNDER. Ein Theaterstück über die aufhaltsame Privatisierung des Wassers“:plakat.jpg Das Trinkwasser wird knapp. Dadurch empfiehlt es sich dem nach profitablen Anlagen suchenden Kapital. Kein Land also, dem nicht das blaue Wunder versprochen wird, kein von Geldnöten geplagter Kommunalpolitiker, der nicht darauf versessen wäre, die Wasserversorgung seiner Stadt zu privatisieren. Aber auch keine Privatisierung, der nicht der Katzenjammer folgt. Die Konzerne investieren nicht ausreichend ins Netz, die Qualität des Wassers sinkt, ein Großteil der Angestellten wird entlassen und die Wasserpreise steigen horrend. Mehr lesen

Heinrich zu Krise und Verstaatlichung

Michael Heinrich über verschiedene ökonomie-theoretische Annäherungen an die sog. Finanzkrise. Er liefert die Kritik der jeweiligen Lösungsvorschläge gleich mit und betont am Ende:

„Zu kurz gegriffen ist auch die Forderung nach einer Verstaatlichung des Bankensektors. Wenn eine staatliche Bank nicht permanent mit Steuergeldern unterstützt werden soll, kann sie sich im kapitalistischen Markt auch nicht viel anders verhalten als eine Privatbank. Nicht die jeweiligen Spieler (ob öffentlich oder privat) sind das Problem, sondern die Spielregeln.“

Mehr lesen in der taz vom 15.1.2009

QUEDLINBURG: Stadtwerke bleiben städtisch

Wähler wenden sich mit großer Mehrheit gegen einen Anteilsverkauf.

Eindeutiger kann das Ergebnis kaum ausfallen: Die Quedlinburger wollen die Stadtwerke behalten. Beim Bürgerentscheid am Sonntag stimmen 6 241 Männer und Frauen gegen einen Anteilsverkauf. Das sind 33,2 Prozent aller Wahlberechtigten. Nur 686 Quedlinburger – das sind 3,6 Prozent der Wähler – sind für eine Teilprivatisierung der Stadtwerke. Die Wahlbeteiligung liegt bei 36,9 Prozent.

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1229852961826&openMenu=1012902958597&calledPageId=1012902958597&listid=0

Teilprivatisierung der Royal Mail?

In Großbritannien wird gerade eine Teilprivatisierung der Post Royal Mail diskutiert. Sie wird vor allem vom Wirtschaftsminister Lord Mandelson befürwortet, als potentieller Käufer wird die niederländische TNT gehandelt. Es regt sich allerdings realtiv viel Widerstand in der Labour-Partei, die Rede ist von einem Hinterbänkler-Aufstand gegen Brown.

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Privatisierungskrise bei ARD/Plusminus

mediathek.jpgPrivat Public Partnership‘ (PPP) – das englische Schlagwort bedeutet nichts anderes als eine Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Trägern. Gemeint sind damit also Kooperationen zwischen dem Staat – meist Kommunen, Landkreisen oder Gemeinden – und privaten Investoren. In der Praxis funktioniert das meist so: Der private Träger übernimmt beispielsweise Dienstleistungen oder auch Gebäude-Sanierungen, die eine Gemeinde oder Kommune früher selbst erledigt hat. Dafür bezahlt der Staat den Investor. Die öffentlichen Hände hoffen, dadurch Geld zu sparen. Weil die Summen, die sie an den Investor zahlen, geringer sind als die Kosten, die sie aufbringen müssten, um den Auftrag selbst zu erledigen. So weit die Idee. Doch sparen die Kooperationen wirklich Kosten? Und wenn nicht: Wer hat das Nachsehen? Plusminus hat sich mehrere PPPs genauer angeschaut und nachgehakt. Dienstag, 14.10.2008 | 21.50 Uhr im Ersten

2. Bundeskonferenz Antiprivatisierung – in Braunschweig

Mit 52 Vertretern aus 22 Initiativen aus dem ganzen Bundesgebiet fand in Braunschweig die 2. Bundeskonferenz der Privatisierungsgegner am 1. und 2. November 2008 statt. Eine gemeinsame Erklärung als PDF kam zustande. Die Fachvorträge durch Roland Schäfer (Bürgermeister der Stadt Bergkamen und Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW), Fachanwalt Benno Reinhard und Gerlinde Schermer (Berliner Wassertisch), ergaben detaillierte Hinweise, dass die Privatisierungen den Bürger teuer zu stehen kommen.

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Finanzkrise verhindert Privatisierung

Eine sehr interessante Folge der Krise: In Chemnitz hat die Krise den Verkauf von 1000 Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGG verhindert. Der potentielle Käufer erhielt keine Finanzierung für den Kauf. Die Gründe sieht die GGG in der Finanzkrise. Artikel in der Freien Presse, 7. Oktober 2008 – „Wann erreicht die Finanzkrise Chemnitz?“

„MUST THE MOLECULES FEAR AS THE ENGINE DIES?“

NOTES ON THE WALL STREET „MELTDOWN“
The breakdown of the Wall Street financial machine makes the task that we outlined in our June meeting more urgent. In June we planned to rethink Midnight Notes in view of the restructuring of the accumulation process and class relations carried out through the neoliberal turn and Structural Adjustment. We can now define this project more precisely: what do the current crisis and restructuring of the financial system imply for us as we join the rest of the world in the dog house of structural adjustment in the twilight of the American empire?

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Verstaatlichung als Königsweg?

fragt die „Redaktion Sozialismus“ in ihrer Novemberausgabe und schreibt: „Die globale Finanzmarktkrise ist im Frühjahr 2007 ausgebrochen. Milliardenschwere Abschreibungsverluste für die Landesbanken sind bereits aus dem zurückliegenden Jahr bekannt. Gleichwohl haben große Teile der Bevölkerung erst im Zusammenhang mit der Insolvenz der großen Investmentbank Lehman Brothers Mitte September 2008 und den nachfolgend riesigen Notfall-Finanzpaketen der Regierungen und der Notenbanken die Dramatik dieser Krise registriert. Seit dem Herbst 2008 ist die globale Finanzkrise im Alltagsbewusstsein angekommen.“ Den ganzen Artikel aus dem Heft Nr. 11 (November 2008), 35. Jahrgang, Heft Nr. 326, gibts als Leseprobe auf der Homepage.

WSI-Mitteilungen, Schwerpunktheft 10/2008: Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

wsi.jpgNach den Privatisierungen von großen Infrastrukturbereichen wie Post, Telekommunikation, Energie oder Bahn schreiten Privatisierungen gegenwärtig vor allem auf kommunaler Ebene und teilweise als „Private Public Partnerships“ (PPPs) voran. Und das, obwohl die mit den Privatisierungen geweckten Hoffnungen auf mehr Effizienz, Wachstum und Beschäftigung zumeist nicht erfüllt wurden. Das neue WSI-Schwerpunktheft analysiert die Bedeutung der EU bei der Privatisierung und Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen und die Rolle der Kommunen.

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Neuauflage und Rezensionen: Candeias‘ Neoliberalismus-Epos

Angesichts der sich überschlagenden Finanzkrise stellt sich die Frage: Ist der Neoliberalismus am Ende? Und wie kam es überhaupt dazu? Wie hat sich der Neoliberalismus durchgesetzt und wie hängt der globale Finanzkapitalismus mit der Umwälzung von Arbeitsverhältnissen und transnationalen Wertschöpfungsketten, Prekarisierung, Geschlechterverhältnissen als globalen Produktionsverhältnissen, der Transnationalisierung von Klassenverhältnissen, des Staates, mit Workfare und Warfare zusammen? Warum war die Krise voraussehbar? Und bewahrheitet sich, dass die 2004 im letzten Kapitel angedeutete Krise des Neoliberalismus nun tatsächlich in eine organische Krise und die Suche nach ‚Post-Neoliberalismen‘ übergeht?

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isw-Report „Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen“

„Viele Hunderte Milliarden Euro kostet die anhaltende Krise des internationalen Finanzkapitals. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mit ihren Steuergeldern, mit Arbeitslosigkeit und Inflation für die maßlose Gier der Spekulanten gerade stehen“, so die Verfasser des isw-reports 75 „Finanzkapital – Spekulation. Krisen. Alternativen“.

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New Policy Paper: Crisis of Privatisation

We recommend the new rls Policy Paper (1/2008) headlined: Crisis of Privatisation – Return of the Public Sphere. Neoliberal privatisation is suffering from a legitimacy crisis, an efficiency crisis (concerning prices, quality and access), and a crisis of profitability – but crises do not necessarily lead to an end of privatisations, rather they lead to new ways and strategies of designing them more effective. Politicians and investors are looking for other (investment) opportunities. Nevertheless, we can observe shifts in the social climate that enable successes in anti-privatisation campaigns, foster remunicipalisations and the debate about the public sphere. Read more (pdf)