Wie Privatisierung funktioniert – ein Beispiel

teethRechtzeitig zum gesundheitsschädlichen Großereignis Weihnachten publiziert der „Sozialismus“ 12/2015 einen sehr informativen Beitrag von Thomas Böhm zu den Folgen der Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge am Beispiel der Krankenhäuser. Seit 1991 wurden in Deutschland 416 Krankenhäuser geschlossen und 165 000 Betten abgebaut. Der Anteil der Privaten an den Krankenhäusern stieg von 15,2 % auf 34,6 %, der Anteil an den Krankenhausbetten von 4 % auf 17,2 %. Die Untersuchung von Böhm, der bis 2010 Vorsitzender des ver.di-Bezirks Stuttgart und des Personalrats des Klinikums Stuttgart war zeigt, wie die Sana und Helios, Rhön und Asklepsios ihr Geld machen – und auf wessen Kosten.

Rosinenpickerei: 2012 behandelten Private 16,7 % aller Patienten, aber 46,4 % aller Krampfadern-Erkrankungen, 24,8 % der Kniegelenksarthrosen, 24,8 % aller Bandscheibenschäden und 23,7 % aller Hüftarthrosen, weit überdurchschnittlich viele Krankheiten des Muskel- und Skelettsystems also. Typische Erkrankungen von alten Menschen (Obeschenkelbruch, chronisch obstruktive Lungenerkrankungen) kommen unter den 20 häufigsten Behandlungsanlässen der Privaten nicht vor.

Arbeitsüberlastung: In allen (!) Berufsgruppen (Ärzte, Pflege, Med.techn.Dienst, Klin. Hauspersonal usw.) ist die Zahl der Patienten, die versorgt werden muss, bei der Privaten deutlich höher als bei den Öffentlichen Krankenhäusern.

Lohndumping: Abgesehen von den Ärzten bezahlen die Privaten in jeder Berufsgruppe weniger als die öffentlichen Arbeitgeber. Eine Pflegekraft z.B. verdient im Jahr 4177 € weniger als in einem öffentlichen Krankenhaus.

Details finden sich in dem Beitrag.

Reader zu nichtkommerziellen Projekten

Alternativen zum warenproduzierenden Patriarchat sind, das zeigt nicht nur die DIY-Welle, die längst die Massenmedien erreich hat, dringend nötig. Sie liegen sozusagen in der Luft. Die Praxis solcher radikal-alternativer Ansätze ist, das zeigen viele Experimente und Projekte, allerdings sehr steinig.

In der Kritik, dass auch die „solidarische Ökonomie“ und Tauschringe noch auf dem (kapitalistischen) Prinzipien des Tausches beruhten, fordern die Anhänger_innen einer nichtkommerziellen oder Beitragsökonomie (NK) ein „Wirtschaften“ jenseits des Tausches. Dies klingt radikal und viele der Beiträge in dem nun vorliegenden, umfangreichen Reader, der die Erfahrungen der letzten zehn Jahre dokumentiert, zeugen von einem hohen Niveau an (Selbst-)Reflektion. Allein es wird nicht recht klar, was nun konkret erreicht wurde. Es wird jenseits der theoretischen Artikel, etwa zu Keimformen, Peercommony und anderem, kaum deutlich, was wirklich verändert oder neu initiiert wurde, und in welchem Umfang. Einige Beiträge reflektieren dann auch darüber, dass auch NK-Projekte auf Überschüssen (Lohnarbeit, Spenden und andere Transfers, …) des formalen und Lohnarbeitssektors beruhen.

Die Texte für sich sind spannend zu lesen, zeigen aber nachdrücklich, dass die NK-Versuche eher im Hobby- und Freizeitbereich anzusiedeln sind und auf Spenden beruhen. Ein umfangreiches und ebenso hilfreiches Glossar erklärt viele Begriffe aus dieser Debatte, zeigt aber auch, wie voraussetzungsvoll diese ist.

Bernd Hüttner

Ich tausch nicht mehr. Ich will mein Leben zurück. Theorie und Praxis von nichtkommerziellen Projekten, Berlin 2015, 144 Seiten, gegen Spende oder als PDF unter http://ich-tausch-nicht-mehr.net. Die Artikel sind dort auch einzeln abrufbar.