RLS-Standpunkt: »Das globale Europa« – Partnerschaft, die Armut schafft?

Ein neues RLS-Standpunkte-Papier (Autorin: Annette Groth) widmet sich der handelspolitischen Strategie der Europäischen Union, die den sprechenden namen „Global Europe – Competing in the World“ trägt. Diese Strategie steht im Kontext des Vertrags von Lissabon, der im Dezember von den Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde, und des ebenfalls beschlossenen „neuen Zyklus’ der Lissabon-Strategie“. Die neoliberale Vision eines ‚Globalen Europas’ zielt vor allem auf die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit ab, die durch weitere „Reformen“ und „Flexicurity-Maßnahmen“ auf dem Arbeitsmarkt in den EU-Mitgliedsländern und durch neue Handels- und Investitionsabkommen mit Drittstaaten erhöht werden soll.

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